05.08.2024
Riedstromvereinbarung gilt heute wie früher / Stellvertretender Ministerpräsident Aiwanger und die Abgeordneten Rittel und Jakob im Austausch mit von den Hochwassern betroffenen Landwirten
Parallel zur Donau verläuft der sogenannte Riedstrom. Der Riedstrom ist ein natürliches Vorlandgerinne, in welchem sich bei entsprechenden Donauabflüssen ein Hochwasserabfluss natürlicherweise einstellt. Immer wieder führt dieses Vorlandgerinne aber zu Diskussionen, gerade dann, wenn es zu Hochwasserereignissen kommt. Kommunen und Städte an der Donau profitieren von dem Riedstrom als Hochwasserschutzmaßnahme, während viele Landwirte unter dem Riedstrom leiden. Denn der Grund dafür, warum es große Wassermengen nicht zu den Städten und Kommunen schaffen, ist der, dass sich das Wasser auf den Feldern eben jener Landwirte entlang der Donau sammelt und dort zurückgehalten wird.
Eben dies war auch der Fall bei dem Extremhochwasserereignis am Fronleichnamswochenende. Wie zuletzt im Jahr 2013 wurden dabei mehrere 1000 Hektar Ackerland überflutet. Damals bekamen die Landwirte mehr als 80 % ihrer Schäden, ohne Ober- und Untergrenze, erstattet. 2016 einigte sich der Freistaat Bayern mit dem Bayerischen Bauernverband (BBV) darauf, dass auch in Zukunft, bei überregionalen starken Hochwasserkatastrophen wie beispielsweise 2013, finanzielle Hilfen für die Riedstrombauern in Aussicht gestellt werden sollen, mit dem Ziel, die Existenz von betroffenen landwirtschaftlichen Betrieben zu sichern.
Dass sich die bayerische Staatregierung an diese Riedstromlösung halten will, unterstrich vergangene Woche der stellvertretende bayerische Ministerpräsident Hubert Aiwanger, der gemeinsam mit Anton Rittel und Marina Jakob, umweltpolitische Sprecherin der Freie Wähler – Landtagsfraktion, in den Austausch mit jenen Landwirten trat, die vom Hochwasser vor wenigen Monaten betroffen waren und es weiterhin sind. Aiwanger versprach Unterstützung und sagte: „Wir arbeiten an einer zufriedenstellenden Lösung nach Vorbild der Riedstromvereinigung von 2016 mit ordentlicher Entschädigung.“
Wie komplex das Thema ist, war allen Diskussionsteilnehmer klar. Frau Jakob fasste die Thematik wie folgt zusammen: „Das letzte Hochwasser hat aufs Neue bewiesen, dass der Riedstrom so funktioniert wie er funktionieren soll. Landwirtschaftliche Flächen und Felder verhindern weit höhere finanzielle und menschliche Schäden, belasten dabei aber leider auch unsere Landwirte. Deshalb ist es umso wichtiger, dass diese dafür angemessen entschädigt werden.“